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Nettes Interview mit dem CSU Rechtsexperten Norbert Gleis

Das Interview mit Herr Gleis Schön das unsere Politiker unsere Freiheit durch Einschränkung dieser für gewisse Personen einschränken wollen, die Frage die sich mir dabei aber stellt, warum will man in einem Rechtsstaat Menschen inhaftieren über einen längeren Zeitraum, bis es keinen Terror mehr gibt oder von diesen keine Gefahr mehr ausgeht. Da dieses ja höchstwahrscheinlich auf immer und ewig bedeutet. Aber unsere Elite weis ja was sie tut. Hier ein Auszug:
Heckmann: Noch einmal kurz zusammengefasst, Herr Geis, um diesen Punkt abzuschließen: Sie fordern auch eine Grundgesetzänderung, um eine rechtliche Grundlage zu schaffen für das gezielte Töten von Terrorverdächtigen. Geis: Ich fordere zumindest eine Diskussion darüber. Ich fordere eine Diskussion darüber, einmal, wie wir umgehen mit der gezielten Tötung eines potenziellen Aggressors und wie wir das gesetzlich, grundgesetzlich absichern können. Darüber fordere ich eine Diskussion. Wenn Sie aber ganz konkret fragen, ich bin natürlich dafür, dass wir einen potenziellen Aggressor, einen Terroristen, der unser Land bedroht, dass wir den natürlich liquidieren können müssen, sonst setzen wir uns unnötig unter Umständen einem Anschlag aus. Wenn ich dadurch Anschläge verhindern kann, muss es möglich sein, solche Anschläge schon im präventiven Bereich abzuwehren. Heckmann: Die gezielte Tötung von Terrorverdächtigen ist das eine, Herr Geis. Das Zweite ist der sogenannte Unterbringungsgewahrsam für sogenannte Gefährder, die man eben nicht abschieben könne. Rund 100 Gefährder soll es in der Bundesrepublik derzeit geben. Die Grünen sprechen davon, dass Herr Schäuble die Rechtsgrundlage für ein Guantanamo in Deutschland schaffen wolle. Geis: Unsinn. Wir brauchen kein Guantanamo, sondern wir wollen ja nur die potenziellen Gefährder in so etwas wie Unterbindungsgewahrsam, den wir ja jetzt auch schon haben, natürlich unter engen rechtlichen Voraussetzungen. Wir können Hooligans abfangen und können zunächst einmal die Freiheit entziehen, wir können sie also unterbringen, so lange, bis beispielsweise ein Fußballspiel vorbei ist. Also diese Möglichkeit haben wir jetzt schon. Heckmann: Aber das Fußballspiel, um da mal einzuhaken, Herr Geis, das ist im Antiterrorkampf eigentlich nie zu Ende. Geis: Das ist richtig. Und deswegen ist dies ja auch rechtlich ein viel schwierigeres Problem, denn wir werden ja auf Dauer jemandem dann die Freiheit entziehen, indem wir ihn in ein Unterbindungsgewahrsam bringen. Aber ich glaube, dass dann, wenn der Gefährder wirklich erkannt ist, ich halte es für unverantwortlich, diesen Gefährder weiter unter uns ganz zwanglos leben zu lassen. Also da bin ich schon eher für die Sicherheit und würde sagen oder sage, dann muss der Gefährder auch hinter Schloss und Riegel, er muss also in Sicherungsverwahrung gebracht werden. Heckmann: Ohne Prozess? Geis: Bitte? Heckmann: Ohne Prozess? Geis: In diesem Fall ohne Prozess. Das geht schwer runter, das sage ich Ihnen, das fällt einem nicht leicht vor allen Dingen dann, wenn man, so wie ich auch, immer wieder sagt, dass wir die freiheitlichste Grundordnung haben, die wir je hatten. Aber es geht ja uns darum, diese freiheitliche Grundordnung zu schützen. Und deswegen wehren wir uns gegen die Gefährder. Und wir können nicht warten, bis die Gefährder zuschlagen.
Was der Unterschied zu Guantanamo ist kann man im Interview lesen hier nochmal der Link Das Interview mit Herr Gleis

informiert Wolfgang

Unser Innenminister schafft es ja nicht alleine alle zu Überwachen also los jetzt helfen. http://informiert-wolfgang.de/ Immer dran denken wer Freiheit und Privatsphäre sichern möchte unterstützt den Terrorismus. Ich werde mich demnächst nochmal ausführlich dazu äußern, aber das wird noch einen Moment dauern muss noch ein paar Quellen lesen um die besten Vergleiche zu finden, also los gehts Rolle Rückwärts oder wie mein Vater meinte Erich Mielke und Honni haben gewonnen. Aber wir sind vom Terrorismus bedroht und müssen uns deswegen einschränken. Den wir haben ja nichts zu verbergen also lest doch bitte meine Mails durchsucht meinen Rechner und hört mein Telefon auf ich könnte ja etwas planen. Oder wie es die Jungs aus der Anstalt gesagt haben 80 Mio potenzielle Terroristen um uns herum da bekommt man schon Angst und ich bin einer von diesen. Wer noch? Sind wir nicht alle Terroristen? der Ares